StadtBus-Heck ausgebrannt

Ein StadtBus, der auf der Linie 882 unterwegs war, geriet am Freitag, 6. Dezember, gegen 8.15 Uhr auf der Europastraße in Brand. Das Fahrzeugheck brannte dabei aus. Weder einer der 15 Passagiere noch der Fahrer wurden verletzt. Die Feuerwehr Dormagen war mit 30 Einsatzkräften vor Ort und konnte das Feuer schnell unter Kontrolle bringen. Der Fahrer hatte den Bus zügig evakuiert und so Schlimmeres verhindert. „Durch sein besonnenes und professionelles Verhalten wurde verhindert, dass Menschen zu Schaden kommen“, sagte Stadtbus-Geschäftsführer Klaus Schmitz, der auch den Einsatzkräften der Feuerwehr dankte. Ursache des Brandes ist vermutlich ein technischer Defekt. „Wir haben bereits unseren Dienstleister aufgefordert, alle  Busse desselben Typs jetzt gezielt zu überprüfen“, so Schmitz weiter. (md/-oli)

Sondersitzung wegen Stellenplan

Die jüngste Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Dormagen könnte für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Behncke, der bei den Kommunalwahlen im September 2020 gerne Landrat des Rhein-Kreises Neuss werden möchte, ein unschönes Nachspiel haben. Das Thema: der politisch umstrittene Stellenplan der Verwaltung für das Jahr 2020.

Bürgermeister Erik Lierenfeld teilte in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 5. Dezember, mit, dass er gegen Behnke die Prüfung der Verhängung eines Ordnungsgeldes eingeleitet habe. Es geht um ein Zitat Behnckes in den Medien zum nicht-öffentlichen Teil der Haushaltsklausur des Hauptausschusses. In einer Tageszeitung war der SPD-Fraktionsvorsitzende am Tag nach der Ausschusssitzung dahingehend zitiert worden, es sei seitens der CDU unverantwortlich öffentlich zu behaupten, sie trage den erhöhten Personalbedarf bei Kindertagesstätten, Feuerwehr und Eigenbetrieb mit, um den Stellplan im Hauptausschuss ohne Diskussion abzulehnen. Die Mitglieder des Stadtrates sind nach Paragraph 30 der Gemeindeordnung zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Insgesamt 33 zusätzliche Stellen hatte Lierenfeld dem Hauptausschuss in der nicht-öffentlichen Drucksache vorgelegt. Im nicht-öffentlichen Sitzungsteil wurde dies dort mehrheitlich abgelehnt.  CDU-Fraktionschef Kai Weber hatte schon bei den Beratungen für den Doppelhaushalt 2019/20 angekündigt, neue Stellen in der Verwaltung werde es mit der CDU nur dann geben, wenn es sich um gesetzlich zugewiesene Pflichtaufgaben handele. Mit den 19 zusätzlichen Stellen bei den Kitas, im Eigenbetrieb und bei der Feuerwehr dürfte sich die CDU aller Voraussicht nach im Stadtrat dennoch einverstanden erklären. Dass das Thema im Hauptausschuss mit Mehrheit gegen die SPD und „ihren“ Bürgermeister ausgebremst wurde, dürfte auch etwas damit zu tun haben, dass sich SPD und CDU seit dem Aus der Großen Koalition zunehmend im Wahlkampfmodus befinden.

Das wurde auch in der Stadtratssitzung deutlich. Das Thema „Stellenplan“ wurde dort rund eine Stunde lang mitten im öffentlichen Sitzungsteil nicht-öffentlich beraten. Dabei brauchten die Kommunalpolitiker eine weitere Sitzungsunterbrechung. Am Ende gab es auf die gesamte Sitzung betrachtet drei davon. Beim Stellenplan führte sie zu einer geteilten Entscheidung. Die zusätzlichen Stellen für die Bereiche Kindertagesstätten, Feuerwehr und Rettungsdienst wurden einstimmig verabschiedet. Die weiteren Stellen in der Kernverwaltung, darunter welche für den Eigenbetrieb Dormagen und für das Ordnungsamt, wurden hingegen nicht verabschiedet. Statt dessen einigte man sich darauf, das Thema in eine Sondersitzung des Rates am 17. Dezember zu schieben. Bis dahin soll die Verwaltungsspitze in einem ersten Entwurf darstellen, durch welche personellen Maßnahmen die neuen Stellen mittelfristig an anderer Stelle im „Konzern Stadt Dormagen“ kompensiert werden können. Oliver Baum

Nicht richtig gearbeitet?

Nicht nur bei vielen Kommunalpolitikern dürfte das Stichwort „Sekundarschule“ erhebliches Magengrummeln hervorrufen. Die Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Hauptschule an der Bahnhofstraße in Dormagen ist längst zum Millionengrab geworden: Die Kosten stehen jetzt schon bei etwa 15,5 Millionen Euro – Tendenz weiter steigend. Im Oktober 2016 war bei der damals noch vorgesehenen Dreizügigkeit der neuen Schule von rund 5,2 Millionen Euro die Rede. Anfang des Jahres hatte die Verwaltung für einen Neubau mit Komplettabriss etwa 21 Millionen Euro genannt.

Nicht zum ersten Mal war der Statusbericht der beiden Projektsteuerer für das Großbauprojekt und den damit verbundenen „LernOrt Horrem“ im Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Dormagen (ED) mit Spannung erwartet worden. Und nicht zum ersten Mal riefen die Ausführungen Fassungslosigkeit und kritische Fragen hervor. Sogar der Bürgermeister war persönlich zu der Sitzung erschienen, obwohl er es sonst vorgezogen hatte, das Thema der ersten Betriebsleiterin, Kämmerin Tanja Gaspers, zu überlassen. Doch vor etwa zwei Wochen hatte Erik Lierenfeld in einer Pressemitteilung der Stadt verkündet, dass er das Rechtsamt mit einer Sonderprüfung beauftragt habe: Die Kosten für die Sekundarschule waren noch einmal um eine Million € gestiegen und das Zeitfenster noch einmal um ein Jahr Verzug erweitert worden (meinDORMAGEN berichtete). Gaspers sprach in ihrem Eingangsstatement von einer „diffusen und nicht aufzulösenden Gemengelage“. Sie habe den Betriebsausschuss in seiner Sitzung am 10. Oktober nicht über die neuen Probleme informiert, da es erst mal um weitere Aufklärung als um „halbgare Aussagen“ gegangen sei. Im Oktober habe sie die Taktung der Besprechungen mit dem ED und den Projektsteuerern enger gezogen. „Ich bin nicht die operativ Verantwortliche. Da gab es andere“, so Gaspers.

In ihrer Präsentation verloren sich Dr. Norbert Brauer und Andreas Bischoff in langen technischen Ausführungen. Da war von Problemen mit dem maroden Beton der beiden Altbautrakte die Rede, von fehlenden Prüfzeugnissen für den Beton als neuen Baustoff, von fehlenden Teilen im Fuß der Statikelemente, die nun nachträglich ergänzt werden müssen. Erste Erkenntnisse, so Brauer, habe es im Mai gegeben. „Warum wurden wir darüber nicht in der Ausschusssitzung Anfang Juli unterrichtet?“, fragte Carsten Müller (SPD). „Wäre es nicht ihre erste Aufgabe gewesen, die möglichen Betonrisiken direkt zu überprüfen und nicht erst fünf, sechs  Monate nach Projektstart?“, fragte Tim Wallraff (Grüne). Brauer führte an, dass die Projektsteuerer erst von der Stadt beauftragt worden seien, als es schon eine Baugenehmigung und eine fertige Planung gegeben habe. Es habe zu dem Zeitpunkt keine Bestandsanalyse für die beiden Altbauteile gegeben. Diese hätten Bischoff und er angemahnt: „Es ist nichts passiert.“ Wiederholt wurden die Ingenieure nach weiteren Risiken gefragt. Diese sollen sie nun „zu Protokoll“, so forderte es Lierenfeld, aufzeigen. Beim „LernOrt Horrem“, so Bischoff, hätten sie dazu gelernt: An der Grundschule werde die Bestandsanalyse direkt erfolgen. Erwartet würden ähnliche Defizite wie an der Sekundarschule. „Wenn sie beim ,LernOrt’ sagen, sie haben dazu gelernt, dann heißt das für mich, sie haben bei der Sekundarschule nicht richtig gearbeitet“, kritisierte Birgit Burdag (SPD). (Oliver Baum)

(Einen Kommentar dazu lesen Sie am Mittwoch, 4. Dezember, im Rheinischen Anzeiger auf Seite 3.)