Doppeletat mit Plus

Etwa fünf Stunden dauerten die eigentlichen Haushaltsberatungen des städtischen Hauptausschusses zum Doppeletat der Kommune für 2019/20. Aufgrund erhöhter Schlüsselzuweisungen durch das Land, wegen Erstattungen aus dem Einheitslastengesetz und angesichts der sinkenden Kreisumlage hatte das Zahlenwerk schon zu Beginn deutlich erfreulicher ausgesehen als bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs. Das positive Gesamtbild wurde auch durch die einzelnen Beschlüsse in der Beratung des Hauptausschusses nicht signifikant geschmälert. So steht am Ende für den Kernhaushalt der Stadt inklusive Defizitabdeckung für den städtischen Eigenbetrieb (Gebäudewirtschaft) eine Haushaltssatzung, die für das Jahr 2019 mit einem Überschuss von rund 2,5 Millionen Euro und für das Jahr 2020 mit einem Überschuss von mehr als 3,5 Millionen Euro endet. Damit soll die allgemeine Rücklage aufgefüllt werden.Außerdem soll das Volumen der Kassenkredite zur Abdeckung der kurzfristigen Liquidität der Stadt, das derzeit bei etwa 68 Millionen Euro liegt, heruntergefahren werden. Bei der Abstimmung über die Satzung votierten die Fraktionen von CDU, SPD und Piraten/Die Linke dagegen. Bei Enthaltungen von FDP und Grünen gab es Gegenstimmen vom Zentrum und von EHfD/FDB. Hinweis: Bei der Einbringung des Doppelhaushaltes in den Stadtrat im September hatte Kämmerin Tanja Gaspers für 2019 ein Plus von knapp 120.000 Euro und 2020 ein Minus von knapp 964.000 Euro etatisiert. (Oliver Baum)