CDU-Versammlung ist abgesagt

Die Ereignisse im CDU-Stadtverband Dormagen überschlagen sich derzeit. Für den morgigen Montag war eigentlich eine Mitgliederversammlung mit Wahlen des Vorstandes sowie eines neuen Stadtverbandvorsitzenden einberufen worden. Diese wird nicht stattfinden. So will es das Kreisparteigericht der CDU. In einer einstweiligen Anordnung wurde festgestellt, dass „nicht wirksam“ zur Mitgliederversammlung eingeladen wurde.
Im Vorfeld fochten zehn CDU-Mitglieder die Einladung an, da eine Mitgliederversammlung, zudem mit Wahl des geschäftsführenden Vorstands, in den Weihnachtsferien die Mitgliederrechte massiv einschränke und eine aktive Parteimitarbeit verhindert werde. In seiner Entscheidung stellte das Gericht klar, dass die Anberaumung einer Mitgliederversammlung in den Ferien eine sogenannte „Unzeit“ darstellt. Dadurch werde einem erheblichen Teil der Mitglieder faktisch die Möglichkeit genommen, ihre Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte wahrzunehmen. Eine solche Terminwahl entspreche weder der bisherigen Praxis des CDU-Stadtverbandes Dormagen noch liege eine besondere Dringlichkeit vor, die diesen Schritt rechtfertigen könne. Ebenso sei der Veranstaltungsort, der Showroom von Schor Einbruchsschutz im TopWest, für eine Veranstaltung dieser Größe nicht ausreichend und daher ungeeignet.
Die derzeitige Stadtverbandsvorsitzende Anissa Saysay wollte die Versammlung zunächst dennoch stattfinden lassen. Nach einer Telefonkoferenz am heutigen Sonntagmorgen hatte sich die Fraktion allerdings dazu entschlossen, der Anordung des Kreisparteigerichtes zu folgen.
Im Zuge dessen erklärte Saysay, dass sie nicht für eine Wiederwahl zur Verfügung steht. Im Hintergrund würde bereits ein anderer Kandidat auf den Vorsitz vorbereitet werden. Wer das ist, wurde noch nicht genannt. Die ehemalige Bürgermeisterkandidatin gab bekannt, dass sie sich zum Jahreswechsel verstärkt auf ihre Arbeit bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) Köln konzentrieren wird.
Die anberaumte Mitgliederverammlung wird vorraussichtlich im Januar nachgeholt. Es bleibt also weiterhin spannend, wer Saysay folgen wird. Schafft der Nachfolger es die zerüttete Partei aus der Krise zu führen? Amelie Vallbracht