In der Nacht von Freitag, 15. März, auf Samstag, 16. März, finden in Delhoven zwischen 21 Uhr am Abend und 4 Uhr am frühen Morgen auf der L 280 im Bereich zwischen der Hauptstraße und dem Waldparkplatz am Knechtstedener Busch sowie auf einem Teilstück des Chrysantemenwegs Dreharbeiten für den Kinofilm „Auerhaus“ statt. Die Straße ist weiterhin befahrbar, wird jedoch für Intervalle von etwa je drei Minuten gesperrt, so dass es dort zu kurzen Wartezeiten kommen kann. Das teilte die Stadtverwaltung am Mittwochabend, 18. März, mit – leider zu spät für die Printausgabe des Rheinischen Anzeigers, der an diesem Tag erschienen war, und leider auch als Ankündigung für die nächste Ausgabe des SCHAUFENSTERs am Samstag, 16. März, zu spät. Wir informieren unsere Leser dennoch gerne via meinDORMAGEN, dem Internetportal für die Stadt Dormagen. (-oli)
Autor: Oliver Baum
726 Eltern betroffen
Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat am Donnerstag, 7. März, einstimmig die Änderung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern ab dem 1. August beschlossen. Die Beitragsfreigrenze soll von 25.000 € auf 30.000 € Elterneinkommen steigen. Dafür wurden nach einer etwa 15-minütigen Sitzungsunterbrechung, in der fraktionsübergreifend verhandelt wurde, die Beitragsermäßigungen im U3- und Ü3-Bereich in den Einkommensgruppen ab 55.000 € gegenüber dem Verwaltungsvorschlag, der auf der Basis der Vorstellungen der Großen Koalition (GroKo) von CDU und SPD berechnet worden war, leicht abgesenkt. Die Vorgabe des Stadtrates, eine Entlastung der Eltern mit einem Gesamtvolumen von 600.000 € zu erreichen, wurde damit zwar umgesetzt. Doch gleichzeitig wurden die Elternbeiträge für die Betreuung in einer Offenen Ganztagsschule (OGS) ab 55.000 € in sieben Einkommensgruppen angehoben. Das Thema wandert über den Hauptausschuss (9. April) bis in den Stadtrat (9. Mai), wo der endgültige Satzungsbeschluss gefasst werden muss.
Die nun verabschiedete Beitragstabelle sieht im U3- und Ü3-Bereich zwar auch eine Reduzierung um insgesamt 15 Prozent des Elternbeitragsaufkommens gemessen an den tatsächlichen Einnahmen der Stadt im Jahr 2018 vor, die niedrigeren Einkommensstufen werden aber überproportional entlastet. Das fängt bei einer Entlastung von 45 Prozent gegenüber der bisherigen Beitragstabelle in der Gruppe ab 35.000 € Elterneinkommen an und endet bei der höchsten Einkommensgruppe über 105.000 € mit vier Prozent. Der Vorsitzende des JHA, Jo Deußen (CDU), sprach von einem „guten Konsens“. Das werden die betroffenen knapp 730 OGS-Eltern in den sieben Einkommensstufen ab 55.000 € anders sehen. In der politischen Konsenslösung wurden die Beiträge teilweise signifikant erhöht. Die größte zusätzliche Belastung trifft die Einkommensgruppe ab 85.000 € mit einem monatlichen Aufschlag von 27 €: Statt bisher 140 € sind ab August 167 € im Monat fällig, auf das ganze Jahr gerechnet ein Plus von 324 €. Erstaunlicherweise sinkt die Mehrbelastung in den darüber liegenden Einkommensgruppen wieder leicht. Der Ansatz der GroKo kam wohl aus einer analogen Betrachtung der Gebühren für eine 35-stündige Betreuung im Kita-Bereich. Die Mehreinnahmen von 85.000 € pro Jahr sollen für eine Qualitätsverbesserung im OGS-Bereich verwendet werden. Das aber nicht durch eine flächendeckende Mittelverteilung auf alle 13 Einrichtungen, sondern durch das Aufsetzen einzelner neuer Projekte, über die der Schulausschuss (19. März) entscheiden soll. Ob bei den OGS-Beiträgen schon das letzte Wort gesprochen worden ist, ist unklar. Denn auf Anfrage des RA erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Kai Weber einen Tag nach der JHA-Sitzung: „Im Koalitionsausschuss waren die Elternbeiträge noch kein Thema. In der CDU gibt es dazu ein äußerst kontroverses Meinungsbild.“ So sei beispielsweise der Arbeitskreis für den Schulausschuss strikt gegen eine Erhöhung der OGS-Elternbeiträge, so Weber.
Überhaupt nicht wurde im JHA über die Möglichkeit gesprochen, analog zur geplanten landesweiten Einführung eines weiteren beitragsfreien Kita-Jahres ab dem 1. August 2020 das vorletzte Ü3-Jahr in Dormagen schon ab dem 1. August 2019 beitragsfrei zu stellen. Im Vorfeld der Sitzung hatte die CDU einen entsprechenden Prüfauftrag bei der Verwaltung platziert, den die SPD heftig kritisierte und zum Anlass nahm, der CDU einen Koalitionsbruch vorzuwerfen (meinDORMAGEN berichtete). Die Verwaltung hatte dazu in der Drucksache für den JHA ausgeführt, dass nach einer überschlägigen Berechnung auf der Basis der Zahlen für das Kita-Jahr 2018/19 mit einer Erstattung durch das Land NRW von 748.000 € zu rechnen sei. Das Entlastungsvolumen von 600.000 € abgezogen wäre für den von Deußen favorisierten Schritt also noch ein finanzielles „Loch“ von etwa 150.000 € zu schließen gewesen. (Oliver Baum)
Infos zu den Fallzahlen: Von der geplanten Beitragsfreistellung bis 30.000 € profitieren aktuell nach Angaben der Stadt 176 Eltern. Höhere Beiträge im OGS-Bereich müssten demnach künftig 726 Eltern für knapp die Hälfte der etwa 1.500 OGS-Kinder zahlen – zwischen 4 € und 27 € pro Monat mehr. Im U3- und Ü3-Bereich werden in rund 1.800 Fällen die Elternbeiträge zwischen elf und 87 € im Monat gesenkt. Durch die Neuregelung wären im vorschulischen Bereich künftig 600 Kinder beitragsfrei.
Dringliche Personalie
In einer „dringlichen Entscheidung“ haben Bürgermeister Erik Lierenfeld und der CDU-Fraktionsvorsitzende Kai Weber den Leiter des „Eigenbetriebs Dormagen“, Uwe Scheler, degradiert. Zum 1. Mai wird der bisherige Betriebsleiter als „Technischer Leiter unmittelbar der Betriebsleitung zugeordnet“, in seiner Position also zurückgestuft. Ebenfalls Inhalt der dringlichen Entscheidung: Die Stelle des Betriebsleiters wird umgehend ausgeschrieben, um dem Stadtrat möglichst in seiner nächsten Sitzung am 9. Mai einen Personalvorschlag vorlegen zu können.
Da waren noch alle Schreiber-Fenster in der BvA-Aula zu sehen. (Foto: Archiv)
Damit zieht der Verwaltungschef mit Rückendeckung der Politik endlich eine Konsequenz aus den vielen Fehler des Eigenbetriebs bei Bau- und Sanierungsvorhaben an öffentlichen Gebäuden. Besonders im vergangenen Jahr war die Kritik sehr groß, als bei der Sanierung der Aula des Bettina-von-Arnim-Gymnasiums einfach teilweise die Kunstfenster von Otto Andreas Schreiber zerstört wurden und danach zwei weitere Kunstwerke an der Sekundarschule einfach so abhandengekommen waren (meinDormagen berichtete). Auslöser dafür, dass Lierenfeld als Verwaltungschef nun endlich eine personelle Konsequenz an oberster Ebene gezogen hat, dürfte der Mitte Januar bekannt gewordene Skandal um die Sanierung der Sekundarschule gewesen sein. Im vergangenen Jahr waren für die Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Hermann-Gmeiner-Hauptschule noch Kosten von 8,15 Millionen € aufgerufen worden, nun waren es auf einmal etwa 14,5 Millionen € – inklusive der bei der Etataufstellung für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs vergessenen Baunebenkosten von etwa 2,4 Millionen €. Insbesondere für dieses schwerwiegende Versäumnis wurde offensichtlich Scheler verantwortlich gemacht. Der Bürgermeister hatte in diesem Zusammenhang dem Rechnungsprüfungsamt einen Prüfauftrag erteilt. In den vergangenen Jahren war es immer wieder zu zeitlichen Verzögerungen bei Sanierungen und Neubauprojekten gekommen, außerdem wurde bei so gut wie keinem Vorhaben der Kostenrahmen eingehalten. Hinzu kamen inhaltlich schwammige Auftritte in der Sitzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebs, oft auch nur mit kurzfristigen Informationen zu wichtigen Projekten. Nicht nur in der Politik, sondern auch in der Bevölkerung war der Unmut über diesen Bereich des „Konzerns Stadt Dormagen“ immer größer geworden, die Kritik war in der öffentlichen Diskussion teilweise verheerend. Es änderte sich aber lange nichts. Jetzt hat Lierenfeld endlich gehandelt. (-oli)
Coburg war zu stark
Man merkt, dass er will, aber seit der WM-Pause gelingt ihm kaum noch etwas: Nuno Rebelo. (Foto: SePo)
Der TSV Bayer Dormagen hat am Freitagabend, 1. März, vor 1.203 Zuschauern im Sportcenter verdient mit 21:27 gegen den Tabellenzweiten der Zweiten Handball-Bundesliga verloren. Dabei lag der HSC 2000 Coburg nach einer schlechten Anfangsphase schon mit 5:11 zurück (19. Minute), arbeitete sich aber bis zur Pause auf 11:13 heran. Im gleichen Maß, wie sich die Gäste steigerten, ließ der Gastgeber vor allem in der zweiten Halbzeit nach. Die Mannschaft von Trainer Dusko Bilanovic führte zwar noch mit 17:14 (37.), dann aber drehte Coburg das Spiel und ging nach einem 6:0-Lauf mit 20:17 in Führung. Danach ließ das Team von Gästetrainer Jan Gorr auch nicht ansatzweise das Gefühl aufkommen, dass der TSV noch einmal herankommen würde. In der Schlussphase fiel die Niederlage für den Aufsteiger auch durch einige unverständliche Schiedsrichterentscheidungen verursacht (zum Beispiel fragwürdige Zeitstrafen gegen Lukas Stutzke, der nach der dritten die Rote Karte sah) etwas zu hoch aus. Um etwas Zählbares mitnehmen zu können, reichten die guten 37 Minuten der Dormagener gegen den in der Breite deutlich besser besetzten Kader der HSC nicht aus. Zumal der Aufsteiger seit der WM-Pause auf der halbrechten Angriffseite ein riesiges Problem hat: Daniel Eggert und Nuno Rebelo sind beide völlig außer Form. Die ausführliche Berichterstattung folgt am Mittwoch, 6. März, im Rheinischen Anzeiger. (-oli)
ÖPP-Projekt noch teurer?
Im Zuge des ÖPP-Projektes soll auch das Bettina-von-Arnim-Gymnasium komplett saniert werden. (Foto: -oli)
Überraschung zu Beginn der Stadtratssitzung am Dienstag, 26. Februar: Bürgermeister Erik Lierenfeld teilte im Hinblick auf die Tagesordnung mit, dass die Verwaltung das Thema „ÖPP-Projekt Sanierung Schulen Dormagen“ zurückziehe – und das sowohl für den öffentlichen als auch für den nicht-öffentlichen Sitzungsteil. Hinter dem ÖPP-Projekt verbergen sich große Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten am Schulzentrum in Hackenbroich und am Bettina-von-Arnim-Gymnasium mit Kosten von rund 83 Millionen € inklusive Finanzierung (meinDormagen berichtete) . Stadtpressesprecher Max Laufer: „Die Berater haben kurzfristig neue Zahlen vorgelegt. Dazu hat die Verwaltung Fragen, die erst geklärt werden müssen.“
Am Schulstandort „Dormagen Mitte“ geht es darum, das Bettina-von-Arnim-Gymnasium zu sanieren, eine neue Dreifeldsporthalle zu errichten und die vorhandene Einfeldsporthalle abzureißen. Die Maßnahmen am Schulstandort Hackenbroich umfassen die Sanierung der Realschule sowie des Gymnasiums und den Bau eines neuen Mensagebäudes mit vier Klassenzimmern. Vor fast einem Jahr, am 6. März 2018, hatte der Stadtrat die Verwaltung damit beauftragt, die Vorbereitungen für ein europaweites ÖPP-Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zu treffen. Hinter dem Kürzel ÖPP verbirgt sich eine Öffentlich-Private-Partnerschaft. Bei der Projektierung wird die Stadt Dormagen von „Partnerschaft Deutschland“ begleitet, mit der ein Beratungsvertrag abgeschlossen wurde. Das Projekt beinhaltet 38 Millionen € Baukosten, inklusive der Finanzierungskosten sind es rund 83 Millionen €. So der Stand der Dinge vor einem Jahr. Angesichts der anhaltend hohen Nachfrage in der Baubranche und des damit einhergehenden, stetig steigenden Kostenindexes dürfte die neuen Zahlen, die „Partnerschaft Deutschland“ der Verwaltungsspitze jetzt vorgelegt haben, signifikant über der bisherigen Gesamtsumme liegen. So signifikant, dass Lierenfeld im Stadtrat erst einmal die Handbremse zog. Je nach Höhe der erneuten Kostensteigerung ist nicht mehr auszuschließen, dass die Politik das Projekt insgesamt noch stoppt. Denn schon vor einem Jahr waren die Bedenken groß und es gab nicht wenige kritische Stimmen gegen ein Vorhaben mit solchen finanziellen Dimensionen. Der Bürgermeister hatte immer mit dem Argument dagegen gehalten, es würde keine andere kostengünstiger Alternative für die Baumaßnahmen geben. (Oliver Baum)
So ist es richtig
Prächtige Stimmung herrschte im vergangenen Jahr am Karnevalssonntag, als sich der Umzug, der von der Karnevalsgesellschaft Hackenbroich organisiert wird, neben dem Kirmesplatz formierte. (Foto: -oli)
Mit der Vorstellung der amtierenden Tollitäten aus Hackenbroich, dem Kinderdreigestirn der Karnevalsgesellschaft (KG) „Sonndachsjecke“, hat der „Fips“ in seiner Ausgabe am Mittwoch, 27. Februar, die Reihe der Präsentation aller Narrenoberhäupter im Dormagener Stadtgebiet der Session 2018/19 pünktlich vor dem Startschuss in den Straßenkarneval abgeschlossen. In die drei Terminhinweise zu den weiteren närrischen Veranstaltungen in Hackenbroich hat sich in der Printausgabe leider bei den beiden letzten Terminen der Fehlerteufel eingeschlichen. meinDormagen kündigt daher alle drei dort noch anstehenden Termine richtig an: Am Altweiberdonnerstag, 28. Februar, wird im Zelt auf dem Kirmesplatz ab 14 Uhr eine Karnevalsparty gefeiert. Weiter geht es am Karnevalsfreitag, 1. März, im Zelt mit einem „Bunten Abend“. Einlass dazu ist ab 18 Uhr, die Veranstaltung selber beginnt um 19 Uhr. Der Eintritt in das Zelt kostet an diesem Abend 2 € pro Person. Der Karnevalsumzug, der sich am Sonntag, 3. März, ab 10.30 Uhr wie immer von der Stommelner Straße aus in Bewegung setzt, wird nicht von der KG „Sonndachsjecke“, sondern von der KG „Hackenbroich“ organisiert – und das bereits seit 1976. Nach dem Umzug steigt im Zelt die abschließende Karnevalsparty in Hackenbroich. (-oli)
RPA eingeschaltet
In der Einwohnerfragestunde der Sitzung des städtischen Hauptausschusses am Donnerstag, 21. Februar, fragte ein Bürger danach, wie es habe passieren können, dass bei der Haushaltsaufstellung für den Eigenbetrieb Dormagen im Hinblick auf die Sanierung der Sekundarschule die Baunebenkosten in Höhe von rund 2,4 Millionen € vergessen worden sind (meinDormagen berichtete). Geraune in den Reihen der Kommunalpolitiker ist die Reaktion auf die Frage. Aus dem Bereich der CDU ist zu hören: „Das wüssten wir auch gerne. Gute Frage!“
Bürgermeister Erik Lierenfeld erklärte, dass er die Frage schlicht und ergreifend nicht beantworten könne. Er könne aber diesbezüglich mitteilen, dass er das Rechnungsprüfungsamt (RPA) des Rhein-Kreises Neuss, dass die Aufgaben der Rechnungsprüfung schon seit Jahren generell für die Stadt Dormagen übernommen hat, einen „Prüfauftrag“ erteilt habe, um zu untersuchen, wie dieser Fehler habe passieren können. Das Prüfungsergebnis und die daraus vom Verwaltungschef abgeleiteten Konsequenzen dürften nicht nur im politischen Raum mit Spannung erwartet werden. (-oli)
