Paukenschlag in CDU-Fraktion

Die CDU in Dormagen kommt einfach nicht zur Ruhe. Am 1. November hat die Amtszeit des neuen Stadtrates begonnen. Die CDU-Fraktion traf sich am Montagabend, 3. November, zu einer Sitzung, um laut Tagesordnung unter anderem die Wahlen zum Fraktionsvorstand aus der konstituierenden Sitzung im Oktober zu bestätigen. Das Ergebnis: Die Fraktion hat keinen Vorstand mehr.

Auf den Fraktionsvorsitzenden Dieter Hartig entfielen am Montagabend elf Ja- und drei Nein-Stimmen. Sein Stellvertreter Peter-Olaf Hoffmann erhielt acht Ja- und sechs Nein-Stimmen. Die weitere Stellvertreterin Anissa Saysay, in der diesjährigen Kommunal- und Stichwahl Gegenkandidatin von Amtsinhaber Erik Lierenfeld (SPD) um das Bürgermeisteramt, musste sieben Ja- und sieben Nein-Stimmen hinnehmen. Die Stadtverbandsvorsitzende war damit nicht als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt worden. „Da wir uns als ein Team an der Fraktionsspitze verstanden haben, haben Peter-Olaf Hoffmann und ich unserer Wahl nicht angenommen“, erklärte Hartig heute im Gespräch mit unserer Redaktion. Für Freitag, 7. November, war ein Gespräch mit dem Bürgermeister und der Fraktionsführung der SPD angesetzt, um die Möglichkeiten einer politischen Zusammenarbeit im neuen Stadtrat auszuloten. Hartig: „Den Termin werde ich nun absagen, da es keine Fraktionsspitze mehr gibt.“

Dass es in der neuen CDU-Ratsfraktion rumort, das war schon vor der Stichwahl um die Rathausspitze am 28. September zu spüren. Einige Fraktionsmitglieder sahen offensichtlich die Option zur Bildung einer Großen Koalition mit der SPD gefährdet, weil Saysay beim politischen Gegner im Wahlkampf und nach der Kommunalwahl am 14. September mit inhaltlichen Positionierungen erheblich polarisiert hatte. Nach Informationen unserer Redaktion waren zwei neue CDU-Ratsmitglieder noch vor der Stichwahl bei Lierenfeld, um dort die Chancen einer Zusammenarbeit ohne Saysay auszuloten. Hartig hat davon Kenntnis und nimmt kein Blatt mehr vor den Mund: „Im Prinzip geht es in der neuen Fraktion genauso weiter wie in der alten Fraktion. Es gibt viel Streit und Ärger.“ Er aber lasse sich nicht von den neuen Nievenheimer Ratsmitgliedern „erpressen“, so Hartig. (Oliver Baum)