ÖPP-Projekt noch teurer?

Im Zuge des ÖPP-Projektes soll auch das Bettina-von-Arnim-Gymnasium komplett saniert werden. (Foto: -oli)

Überraschung zu Beginn der Stadtratssitzung am Dienstag, 26. Februar: Bürgermeister Erik Lierenfeld teilte im Hinblick auf die Tagesordnung mit, dass die Verwaltung das Thema „ÖPP-Projekt Sanierung Schulen Dormagen“ zurückziehe – und das sowohl für den öffentlichen als auch für den nicht-öffentlichen Sitzungsteil. Hinter dem ÖPP-Projekt verbergen sich große Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten am Schulzentrum in Hackenbroich und am Bettina-von-Arnim-Gymnasium mit Kosten von rund 83 Millionen € inklusive Finanzierung (meinDormagen berichtete) . Stadtpressesprecher Max Laufer: „Die Berater haben kurzfristig neue Zahlen vorgelegt. Dazu hat die Verwaltung Fragen, die erst geklärt werden müssen.“

Am Schulstandort „Dormagen Mitte“ geht es darum, das Bettina-von-Arnim-Gymnasium zu sanieren, eine neue Dreifeldsporthalle zu errichten und die vorhandene Einfeldsporthalle abzureißen. Die Maßnahmen am Schulstandort Hackenbroich umfassen die Sanierung der Realschule sowie des Gymnasiums und den Bau eines neuen Mensagebäudes mit vier Klassenzimmern. Vor fast einem Jahr, am 6. März 2018, hatte der Stadtrat die Verwaltung damit beauftragt, die Vorbereitungen für ein europaweites ÖPP-Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zu treffen. Hinter dem Kürzel ÖPP verbirgt sich eine Öffentlich-Private-Partnerschaft. Bei der Projektierung wird die Stadt Dormagen von „Partnerschaft Deutschland“ begleitet, mit der ein Beratungsvertrag abgeschlossen wurde. Das Projekt beinhaltet 38 Millionen € Baukosten, inklusive der  Finanzierungskosten sind es rund 83 Millionen €. So der Stand der Dinge vor einem Jahr. Angesichts der anhaltend hohen Nachfrage in der Baubranche und des damit einhergehenden, stetig steigenden Kostenindexes dürfte die neuen Zahlen, die „Partnerschaft Deutschland“ der Verwaltungsspitze jetzt vorgelegt haben, signifikant über der bisherigen Gesamtsumme liegen. So signifikant, dass Lierenfeld im Stadtrat erst einmal die Handbremse zog. Je nach Höhe der erneuten Kostensteigerung ist nicht mehr auszuschließen, dass die Politik das Projekt insgesamt noch stoppt. Denn schon vor einem Jahr waren die Bedenken groß und es gab nicht wenige kritische Stimmen gegen ein Vorhaben mit solchen finanziellen Dimensionen. Der Bürgermeister hatte immer mit dem Argument dagegen gehalten, es würde keine andere kostengünstiger Alternative für die Baumaßnahmen geben. (Oliver Baum)