Dormagazin, Rheinischer Anzeiger, Schaufenster Dormagen

„SPD verunsichert Eltern“

„Die von der SPD-Ratsfraktion sachgrundlos entfachte Diskussion um das Thema ,Kita-Beitragsfreiheit’ verwundert und verunsichert die betroffenen Eltern“, erklärte die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles in einer Pressemitteilung. Sie reagierte damit auf die Kritik der Sozialdemokraten an dem Prüfauftrag der CDU-Fraktion an die Kämmerin: Tanja Gaspers soll für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am Donnerstag, 7. März, durchrechnen, ob sich Dormagen ein weiteres elternbeitragsfreies Ü3-Jahr in der Kindertagesbetreuung leisten kann. Die SPD hatte diesen Vorstoß des Partners in der Großen Koalition scharf kritisiert.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles kritisiert die Dormagener SPD-Stadtratsfraktion. (Foto: Archiv)

Das dritte Kindergartenjahr für alle Mädchen und Jungen, die mehr als drei Jahre alt sind (Ü3), ist landesweit bereits beitragsfrei. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat Anfang Januar im „Pakt für Familien“ beschlossen, dass ab dem 1. August 2020, mit dem das Kindergartenjahr 2020/21 beginnt, auch der Besuch des zweiten Ü3-Jahres kostenlos werden soll. Das hatte die CDU-Fraktion zum Anlass genommen, um abweichend von der bisherigen Diskussionslage im JHA aus diesem neuen Ansatz einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu machen. „Ein Prüfauftrag ist erst einmal nur ein Prüfauftrag“, betonte Jo Deußen, Vorsitzender des JHA. Der SPD-Sozialexperte Michael Dries bezeichnete die Pläne der Landesregierung als „gute Maßnahme“. Allerdings habe der Stadtrat die Senkung der Elternbeiträge mit einem Volumen von 600.000 € bereits in den Doppelhaushalt 2019/20 eingestellt. Von daher sei es fragwürdig, schon jetzt durchrechnen zu lassen, ob eine Beitragsfreiheit aus dem städtischen Haushalt finanzierbar sei. „Das ist doch bis zur Kommunalwahl 2020 unter Berücksichtigung der aktuellen Situation nicht umsetzbar“, erklärte Dries. Die SPD hatte ihre Position in der JHA-Sitzung Ende November vergangenen Jahres deutlich gemacht: Sie will die Entlastung aller Eltern, auch die von Eltern mit Kindern in der U3-Betreuung und in der OGS. Dabei sollen die unteren Einkommensgrenzen eine höhere Entlastung erfahren als die oberen. Allerdings hatte sich der Ausschuss mit Blick auf die Möglichkeiten zur Umsetzung der beschlossenen Entlastung in die anstehende März-Sitzung vertagt.

„Die Dormagener SPD hätte ihre Energie besser dafür eingesetzt, um sich bei SPD-Bundesministerin Giffey für eine dauerhafte Kita-Finanzierung stark zu machen. Stattdessen verunsichern die Sozialdemokraten die eigenen Bürger und Einwohner mit falschen Behauptungen“, führte Troles aus. Um die Eltern in Nordrhein-Westfalen spürbar zu entlasten, würden rund 210 Millionen € aus Bundesmitteln dafür verwendet, neben dem jetzt schon beitragsfreien letzten Kindergartenjahr ein weiteres Kita-Jahr beitragsfrei zu stellen. „Damit setzen wir einen wichtigen Punkt aus unserem Koalitionsvertrag und ein Versprechen an die Menschen in diesem Bundesland um“, betonte die Landtagsabgeordnete. Ab dem Kita-Jahr 2020/21 müssten Familien für die letzten beiden Jahre vor der Einschulung keinen Beitrag mehr aufbringen. „Im vergangenen Jahr haben wir in den Haushaltsberatungen eine Senkung der Elternbeiträge um 600.000 € beschlossen. Wir würden dieses Geld gerne in ein weiteres beitragsfreies Jahr investieren und so den Besuch der Regelkindergartenzeit in Dormagen für die Eltern ganz kostenfrei stellen“, begründete Deußen den Vorstoß der CDU. Damit würden die Christdemokraten einen anderen Weg beschreiten, als es die bisherigen Diskussionen dazu hätten vermuten lassen. (Oliver Baum)

Kooperation vereinbart

Auf Kooperation statt Konfrontation setzen die Beteiligten bei der in der Vergangenheit teilweise kontroversen Diskussion um die Sonntagsflohmärkte im Einkaufs- und Gewerbepark Top-West. In Gesprächen zwischen den Vorständen der City-Offensive Dormagen (CiDo) und der Interessengemeinschaft (IG) Top-West, der Hit-Markt-Leitung und dem Vertreter des Veranstalter „Junge Märkte“ wurde jetzt folgende Regelung vereinbart: Die Firma „Junge Märkte“ wird alles versuchen, um den im vergangenen Jahr schon stark gestiegenen Gebrauchtwarenanteil bei den Trödelmärkten weiter zu erhöhen. Und Parallelveranstaltungen zu Terminen in der Innenstadt sollen vermieden werden.

Norbert Heinen (IG TopWest; links) mit Thomas Dümmer (HIT-Markt) und Guido Schenk (CiDo; rechts). (Foto: privat)

Schon der für den 5. Mai geplante Flohmarkt am Sonntag des Frühlingsfestes in der City wird auf den 1. Mai verlegt. „Junge Märkte“ wird künftig die Arbeit der CiDo jährlich mit einem mittleren vierstelligen Betrag organisatorisch und finanziell unterstützen. Sowohl der Hit-Markt als auch „Junge Märkte“ werden Mitglied in der CiDo. Der Hit-Markt wird auch wieder der IG TopWest beitreten. Im Gegenzug kann „Junge Märkte“ in diesem Jahr wieder elf Flohmärkte veranstalten. Ab dem Jahr 2020 werden bei gleichem Kooperationskonzept wieder monatliche Trödelmärkte am Hit-Markt stattfinden. „Wir wissen, dass viele Menschen gerne auf die Hit-Trödelmärkte gehen und gegen den Verkauf von gebrauchten Schätzchen aus dem Keller hat auch keiner etwas. Das Problem für die Innenstadt ist der hohe Anteil an zentrenrelevanten Artikeln“, so der CiDo-Vorsitzende Guido Schenk. Da nach der jetzigen Rechtslage zwölf Termine im Jahr nicht angreifbar sind, gehe es nur in einer Zusammenarbeit. „Junge Märkte kann uns vielfach helfen. Das fängt bei der günstigen Beschaffung von Toilettenwagen an und hört bei der Aufstellung kompletter Bühnenprogramme auf“, so Schenk. Hit-Markt Leiter Thomas Dümmer freut sich über die Einigung: „Seit über 30 Jahren gehören die Trödelmärkte zum TopWest. Mit dieser Lösung sind wir auch für die Zukunft gut aufgestellt.“ Zumal jetzt die Meinungsverschiedenheiten mit dem IG-Vorstand ausgeräumt sind und der Hit-Markt auch wieder an den verkaufsoffenen Sonntagen teilnehmen wird. Auch bei der IG TopWest hat es einen Sinneswandel gegeben. Für den Vorsitzenden Norbert Heinen sind die Flohmärkte mittlerweile eine Bereicherung für das Gewerbegebiet: „Sie bringen viele Menschen aus dem Umland zu uns, die dann vielleicht auch an einem Werktag wiederkommen.“ (eb/-oli)

SOS-Paket nicht neu?

Bürgermeister Erik Lierenfeld verkündete beim städtischen Neujahrsempfang in der Aula des Bettina-von-Arnim-Gymnasiums ein Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit (“SOS“) im und um den Bahnhof herum. Nach Ansicht der CDU-Fraktion sind unter den vorgeschlagenen Maßnahmen kaum neue.

Bürgermeister Erik Lierenfeld bei seiner Rede beim Neujahrsempfang. (Foto: A. Lemke)

Zwei zusätzliche Kräfte des Ordnungsdienstes sollen, so Lierenfeld, künftig mit dem Bezirksbeamten der Polizei dauerhaft am Bahnhof stationiert werden, um vor Ort präsent und ansprechbar zu sein. Im Hinblick auf die Mitarbeiter des Ordnungsamtes hatte der Stadtrat schon längst zwei zusätzliche Stellen beschlossen. Ende März 2017 ließ sich Lierenfeld mit dem damaligen Ordnungsamtsleiter und zwei Mitarbeitern des Ordnungsamtes, darunter einer der gerade seinen Dienst in Dormagen angetreten hatte, am Bahnhof vor dem neuen „Büro“ am Treppenabgang des Haupteingangs ablichten: Seitdem gibt es dort also schon die Außenstelle des Ordnungsamtes, in der allerdings nur Sprechstunden an sechs Stunden auf drei Wochentage verteilt angeboten werden sollten. Doch die wurden nach Informationen des RA so wenig in Anspruch genommen, dass sich Mitarbeiter des Ordnungsamtes dort gar nicht mehr aufhielten. Daher auch die Wahrnehmung vieler Bürger, dass das „Büro“ nicht besetzt sei. Wenn die Mitarbeiter des Ordnungsamtes vor Ort waren, so geschah dies, um „auf Streife zu gehen“. Das war auch Ende März 2017 schon der konzeptionelle Ansatz. Problem: Viele Kommunen suchen nach neuen Mitarbeitern im Ordnungsdienst. Nach Informationen des RA ist es der Verwaltung insbesondere im Laufe des vergangenen Jahres nicht gelungen, die beiden vom Stadtrat bewilligten Stellen dauerhaft zu besetzen.

Es gelte, so Lierenfeld, das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen zu stärken. Schmuddelecken und Angsträume sollen nun beseitigt werden. Neu ist: Am Bahnhof sollen künftig an sieben Tagen die Woche durch zwei Bahnhofsbeauftragte Reinigungsarbeiten stattfinden. Zudem will die Verwaltung mit deutlich erhöhten Bußgeldern für Verunreinigungen – auch außerhalb des Bahnhofs – ein weiteres Zeichen setzen. „Ich hoffe, dass auch im Stadtrat Konsens darüber herrscht, dass wir über das Portemonnaie in die Köpfe der Umweltsünder kommen“, so der Verwaltungschef. Für die auf den Boden geworfene Kippe könnten so künftig 40 statt bisher 20 €, für Verunreinigungen durch Hundekot 55 statt bisher 30 € Bußgeld verhängt werden.

Hinzu kommt, aber auch das ist nicht neu, sondern nur noch nicht umgesetzt, der vom Stadtrat bereits beschlossene Einsatz eines Streetworkers. Er soll insbesondere Kontakt zu Personen aufbauen, die sich häufig und lange im Bahnhofsumfeld aufhalten und dort Alkohol konsumieren. „Diese Personen begehen in der Regel keine Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten. Dennoch empfinden manche Pendler und Bahnreisende sie als unangenehm“, so Lierenfeld. Er rechne insgesamt mit einmaligen Investitionen von rund 80.000 € für das „Maßnahmenpaket“. Zudem entstünden jährliche Kosten in einer ähnlichen Größenordnung. Die Stadt wolle mit der Deutsche Bahn über eine finanzielle Beteiligung verhandeln, da die Kommune auch Aufgaben übernehme, für die die Bahn originär zuständig sei.

Die CDU-Fraktion reagierte „hocherfreut“ darauf, dass nun auch endlich der Bürgermeister den Handlungsbedarf am Bahnhof erkannt habe. „Allerdings können wir nicht so recht erkennen, was an den vorgestellten Maßnahmen neu sein soll“, so Fraktionschef Kai Weber. „Jetzt, wo die Stadt von der Deutschen Bahn die Aufgabe übernommen hat, auch auf den Bahnsteigen für Sicherheit und Ordnung zu sorgen, ruft der Bürgermeister wieder reflexartig als erstes nach weiteren Mitarbeitern und Finanzmitteln“, kritisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jo Deußen. Die CDU sei strikt gegen die Bewilligung weiterer Mittel und die Schaffung weiterer Stellen. Letztere Position hatte Weber auch schon im Rahmen der Etatberatungen für den Doppelhaushalt 2019/20 vertreten. (Oliver Baum)

Schlechtestes Ergebnis

Bei den Anmeldezahlen für das Schuljahr 2019/20 für die weiterführenden Schulen im Stadtgebiet hat die Sekundarschule ihr bislang schlechtestes Ergebnis eingefahren: Nur 28 Anmeldungen für die derzeit im Umbau befindliche Schule, deren Schüler für den Unterricht immer auch in das Gebäude der auslaufenden Realschule am Sportpark wechseln müssen, liegen der Schulleitung und damit auch der städtischen Schulverwaltung vor. Dass das nicht nur an der immer teurer werdenden und immer länger dauernden Sanierung des Schulgebäudes liegt, das wird das SCHAUFENSTER in seiner Ausgabe am Samstag, 23. Februar, beleuchten. (-oli)

Die Sekundarschule entwickelt sich mehr und mehr zum Problemfall für die Stadt Dormagen. (Foto: Archiv)

„CityBeach“ in Ferien

In diesem Jahr soll es im Sommerurlaub – zumindest wenn es nach der Stadtmarketing- und Verkehrsgesellschaft Dormagen (SWD) geht – nicht an die Nord-, Süd- oder Ostsee gehen, sondern mitten in die Dormagener Innenstadt. Auf dem Platz vor und neben dem Historischen Rathaus lädt vom 12. Juli (Beginn der Sommerferien) bis zum 28. Juli der „SWD-City Beach“ mit Beachparty, Strandclub, Cocktailbar und Sportfläche alle Interessierten dazu ein, den Sommer mitten in der Stadt zu genießen.

Die Aufsichtsratsvorsitzende Tanja Gaspers, Geschäftsführer Michael Bison (hinten) und Thomas Schmitt (Stadtmarketing) freuen sich auf den „SWD-CityBeach“. (Foto: -oli)

Der Chempark als Hauptsponsor sowie weitere Unternehmen machen den „SWD-CityBeach“ erst möglich. Organisiert wird die innerstädtische Strandoase federführend vom Stadtmarketing der SWD. „Mit geballter Kraft der örtlichen Wirtschaft werden wir ein Sommer-Event auf die Beine stellen, dass es so in Dormagen bislang noch nicht gegeben hat“, ist sich SWD-Geschäftsführer Michael Bison sicher und ergänzt: „Wir planen Aktionen für die ganze Familie.“ Eine Kinder-Planschparty wird es am Wochenende 26./27. Juli geben, Generationen umspannende Sportwettbewerbe, ein Firmen-Turnier (BeachSoccer als Firmen-Cup und auch als Familien-Cup, also zwei Wettbewerbe) am Wochenende 19./20.7., lange Einkaufstage und ein Streetfood-Festival. Auch die Abschlussveranstaltung des diesjährigen kreisweiten Wettbewerbs „Stadtradeln“ wird in den Reigen der Events auf dem SWD-CityBeach eingebettet. Dormagen hatte den Wettbewerb im vergangenen Jahr gewonnnen (SCHAUFENSTER berichtete) und ist damit in diesem Jahr der Ausrichter des großen Finales. Chillen im Liegestuhl mit den Füßen im Sand inklusive, das ist das Motto im Sommer in der Innenstadt. Denn der Strandclub vor dem Historischen Rathaus ist täglich geöffnet. Für sportliche Aktivitäten wird eine zweite Fläche neben dem Rathaus und neben der Caféserie Lemke angelegt, auf der ein zehn mal 15 Meter großer „Käfig“ Ballspiele aller Art ermöglicht.

Stadtmarketing-Leiter Thomas Schmitt spricht von einem „bunten Programm mit Spiel, Spaß und Sport“. Vereine, Kindertagesstätten, Schulen, Offene Ganztagsschulen und andere örtliche Akteure sind aufgerufen, sich an der Gestaltung des Strandprogramms zu beteiligen und ihre Vorschläge einzubringen. „Wir stellen die Fläche gerne zur Verfügung, wenn zum Beispiel ein Verein sie für seine Aktivitäten nutzen möchte“, so Schmitt. Interessenten sollten sich rechtzeitig bei der SWD melden, damit die Nutzung des Sport-Strandes koordiniert werden kann. Eröffnet wird der SWD-CityBeach am ersten Wochenende der Sommerferien mit der Mega-Beachparty von Eventmacher Marc Pesch, der die 90er-Kultband „Mr. President“ (12. Juli) und die Kölsch-Rocker „Paveier“ (13. Juli) auf einer großen Bühne präsentiert. (-oli/-sf)

Happy end durch Hüter

Handball-Zweitligist TSV Bayer Dormagen hat am Freitagabend, 15. Februar, einen wichtigen Heimsieg im Kampf um den Klassenerhalt eingefahren. Gegen den TV Hüttenberg setzte sich die Mannschaft von Trainer Dusko Bilanovic in einer extrem spannenden Schlussphase auf das ganze Spiel gesehen verdient mit 21:20 (Halbzeit 12:8) durch. Damit verabschiedeten sich die Hausherren vorerst aus der Abstiegszone. Über weite Strecken der Partie, in der der Aufsteiger vor knapp 1.450 Zuschauern im Sportcenter immer in Führung lag (19:14; 49. Minute), war der TSV die bessere Mannschaft. Erst als die 3:2:1-Abwehrformation der Gäste ab der 50. Minute noch offensiver, teilweise im 3:3 bis zur Mittellinie, agierte, kam Sand ins Getriebe des Dormagener Angriffs. Hinzu kamen etliche nicht nachvollziehbare Entscheidungen der Schiedsrichter, die den Hüttenbergern bei der Aufholjagd bis zum 20:20 (59.) halfen. Am Ende war es Rückraumspieler Ian Hüter, der den TSV von Linksaußen mit seinem Tor zum 21:20 sechs Sekunden vor dem Ende erlöste. Die ausführliche Berichterstattung folgt in der nächsten Ausgabe des Rheinischen Anzeigers am Mittwoch, 20. Februar. (Oliver Baum)

Zweimal der Strom weg

Am Donnerstagabend, 14. Februar, kam es gegen 19.20 Uhr zu einem etwa einstündigen Stromausfall im Stadtteil Horrem. Betroffen waren etwa 400 Haushalte sowie das städtische Hallenbad an der Robert-Koch-Straße. Grund für die Versorgungsunterbrechung war nach Angaben der energieversorgung dormagen (evd) eine Kabelstörung an der Straße, an der das „Sammys“ liegt. Nach etwa einer halben Stunde seien bereits fünf von acht betroffenen Stationen wieder mit Strom versorgt gewesen. Der Bereitschaftsdienst der evd sei schnell vor Ort gewesen und habe die Störung „nach kurzer Ausfalldauer“, so die evd, beheben können. Gegen 20.20 Uhr hätten dann alle betroffenen Haushalte wieder Strom zur Verfügung gehabt. Die Instandsetzungsarbeiten würden aber noch andauern. Insbesondere soll der Grund für die Kabelstörung ermittelt werden.

Horrem war in dieser Woche schon einmal von einem Stromausfall betroffen – und zwar am Montagabend, 11. Februar. Da war der Strom gegen 19.30 Uhr für etwa zwei Stunden weg. Betroffen waren nach Angaben der evd zwischen 800 und 1.000 Haushalte. Grund für die Versorgungsunterbrechung sei eine Kabelstörung auf der Strecke zwischen dem Bahnhof und der Knechtstedener Straße gewesen. Insgesamt seien 13 Stationen im Bereich zwischen dem Rudolf-Harbig-Weg und der Knechtstedener Straße betroffen gewesen. Gegen 21 Uhr sollen alle betroffenen Haushalte wieder Strom gehabt haben. (-oli/eb)