Autor: Oliver Baum

DER KOMMENTAR von Holger Pissowotzki

Lange war geheim, welches Logistikunternehmen in die neue Gazeley-Halle an der B 9 einziehen wird. Jetzt ist klar, dass dort der weltweit größte Onlinehändler aus den USA die komplette Fläche gemietet und ein Sortierzentrum eingerichtet hat. Mehr als 500 Arbeitsplätze, Gewerbesteuer, Imagegewinn für die Stadt – „Amazon“ ist da, hurra hurra? Wohl kaum!

Arbeitsplätze?
„Amazon“ ist nicht gerade für seine vorbildliche Beschäftigungspolitik bekannt. Die zu Niedriglöhnen eingestellten Mitarbeiter werden größtenteils nachts dafür zuständig sein, die Pakete von den Lastwagen auf die vollautomatischen Sortierbänder (Wir erinnern uns an die schöne Fernsehwerbung mit den singenden Paketen, die auf vollautomatischen Laufbändern ihren Weg zum glücklichen Kunden finden.) zu befördern.

Eine eigene Flotte von Aushilfsfahrern, meist osteuropäische Hilfskräfte, die in angemieteten Transportern über den Tag verteilt die Pakete direkt im Umland ausliefern, werden neben den Entladekräften einen Großteil der Arbeitsplätze ausmachen. Die rund 32.000 Quadratmeter große Lagerhalle wird tagsüber nur von einer Handvoll Mitarbeitern geführt.

Gewerbesteuer?
Das Unternehmen macht mit deutschen Kunden Milliardenumsätze. Doch weil es den Gewinn noch bis vor wenigen Jahren in Luxemburg verbuchte, blieb das meiste steuerfrei. Dann änderte „Amazon“ seine Steuerpolitik und zahlte auch in Deutschland. Jedoch waren die Einnahmen beim Fiskus gering, weil „Amazon“ durch seine gewaltigen Expansionsmaßnahmen kaum Gewinn machte. Im übrigen ist das Unternehmen wie viele weitere US-Konzerne bekannt dafür, seine europäischen Geschäfte in Tochterfirmen zu bündeln, die in Ländern mit niedrigen Steuersätzen angesiedelt sind.
Deutschland ist zwar der wichtigste Absatzmarkt für „Amazon“ nach den USA, aber bestimmt nicht das Steuerparadies. Und großes Interesse, an den Dormagener Stadtkämmerer jährlich einen Millionenscheck zu überreichen, hat Jeff Bezos bestimmt nicht. Er sollte sich mal ein Beispiel an „Johnson & Johnson“ in Neuss nehmen. Das amerikanische Pharma-Unternehmen (Penaten, Listerine, Neutrogena) bildet eine Ausnahme und sanierte den Neusser Stadthaushalt durch eine dreistellige Millionennachzahlung an Gewerbesteuer.

Imagewinn für die Stadt?
Schon jetzt können sich Dormagens Berufspendler auf die singenden Pakete freuen, die in Transportern und Lastwagen zu tausenden täglich bei Zuführfahrten ins Lager kommen und dann das Werksgelände wieder verlassen. Ein neuer Autobahnanschluss in Delrath wird an der jetzt schon katastrophalen Verkehrssituation auf der Bundesstraße nichts ändern. Sollte dann auch noch das geplante DHL Logistikzentrum am Silbersee kommen, ist der Kollaps ohne eine gescheite Verkehrsplanung perfekt. Dormagen kann sich brüsten, einen Weltkonzern in seinen Reihen zu haben, doch auch die Bayer AG ist mittlerweile nicht unbedingt mehr ein Imagegewinn für die „Chemiestadt“. „Monsanto“ und der Abbau von 12.000 Arbeitsplätzen weltweit lassen grüßen.

Tief durchatmen?
Das sollte man sich gut überlegen. Der zusätzliche Lkw-Verkehr durch „Amazon“ und DHL ist nicht zu unterschätzen. Die Kohlekraftwerke im Westen, Alu-Norf im Norden, die Rheinschifffahrt im Osten, das Bayer-Werk im Süden und mitten durch noch die Autobahn: Dormagen ist schon jetzt kein Luftkurort. Beim Staubwischen ist der Lappen schwarz. Ähnlich war es mal vor vielen Jahren im Ruhrpott. Für Dormagen gibt es keine aussagekräftigen Feinstaubmessungen. Wir haben bei uns noch nicht einmal eine Messstation! Statt neue Logistiker, die viel Platz mit wenigen Arbeitsplätzen verbrauchen, unsere Luft zusätzlich verpesten und kaum oder gar keine Gewerbesteuer zahlen, sollten lieber innovative Unternehmen nach Dormagen geholt werden, die unsere Stadt langfristig weiterbringen. Wir brauchen einen Strukturwandel – Jetzt! Glück auf!

Als Bürgermeister Erik Lierenfeld und Wirtschaftsförderungschef Michael Bison im Oktober vergangenen Jahres öffentlichkeitswirksam die Baugenehmigung an der B 9 an den Immobilienentwickler Gazeley übergaben, da gab es dazu keine nennenswerten Rückmeldungen. Auf dem 64.000 Quadratmeter großen Areal mit einer Lagerhalle, die mehr als 32.700 Quadratmeter groß ist, siedelte sich im September diesen Jahres ein Logistiker an. Denen eilt der Ruf voraus, dass sie in der Regel viel Fläche verbrauchen, aber wenig neue Arbeitsplätze schaffen.

Mittlerweile ist die Katze aus dem Sack: Mieter der Großlagerhalle an der Düsseldorfer Straße ist das Online-Versandunternehmen „Amazon“, das dort mit der „Amazon VZ Rheinland GmbH“ ein Sortierzentrum betreibt. Nicht weit davon entfernt befindet sich das Aldi-Logistikzentrum. Beide verursachen viele An- und Abfahrten von Lkws und Transportern, die alle über die B 9 fahren müssen – egal in welcher Richtung und egal, ob die Bundesstraße gerade durch den Berufsverkehr ohnehin schon stark belastet ist. Ein weiteres Logistikzentrum könnte in absehbarer Zukunft am Silbersee entstehen. Dort gibt es bereits eine Absichtserklärung, ebenfalls öffentlichkeitswirksam mit dem Bürgermeister in Szene gesetzt, des Logistikers DHL. Solange es die neue Anschlussstelle an die A 57 zwischen Delrath und St. Peter nicht gibt, dürfte die B 9 weiter regelmäßig völlig überlastet sein.

Nach Angaben von „Amazon“ fahren jetzt in der Vorweihnachtszeit in drei Schichten bis zu 480 Lastwagen pro Tag das Sortierzentrum an oder von dort aus weg. Ohne das Weihnachtsgeschäft sollen es maximal 285 Lkw-Bewegungen pro Tag sein; maximal erlaubt wären tagsüber 415. Diese Zahlen gab der Bürgermeister am Ende der Stadtratssitzung am Donnerstag, 13. Dezember, bekannt. Wegen anhaltender Beschwerden der benachbarten Unternehmen, insbesondere an der Borsigstraße und am Wahler Berg, wegen parkender Lastwagen und Transporter sei mit „Amazon“ gesprochen worden. Es werden nun ein neues Verkehrskonzept erstellt, so Lierenfeld. Außerdem sei neben dem städtischen Ordnungsamt nun stündlich ein eigenes Kontrollteam des Unternehmens in den angrenzenden Straßen unterwegs. Auf Neusser Stadtgebiet habe „Amazon“ einen weiteren Lkw-Parkplatz angemietet, da der vorhandene auf dem Gelände wegen der vielen parkenden Autos der Mitarbeiter um 13 Stellplätze habe verkleinert werden müssen. Der Bürgermeister hatte sich selber am 7. Dezember vor Ort ein Bild von der Lage gemacht – und sich das Sortierzentrum, indem nach seinen Angaben etwa 50.000 Pakete pro Tag gepackt werden, zeigen lassen.

Die Kritik, die nun in der Öffentlichkeit hoch kocht, geht aber weiter: Von „Amazon“ ist allgemein bekannt, dass das Unternehmen gerne keine oder so gut wie keine Gewerbesteuer vor Ort bezahlt. Dafür stehen aber fast tagtäglich Amazon-Paketfahrzeuge in der Dormagener Innenstadt, gerne in der Fußgängerzone auch außerhalb der Lieferzeiten, um die Waren bei den Bestellern abzugeben. Im Haus daneben reibt sich der Einzelhändler überhaupt nicht amüsiert die Augen: Die Online-Konkurrenz darf einfach so frei Haus liefern, dabei auch noch falsch parken, unterstützt die örtliche Gemeinschaft aber mit (fast) keinem Cent. Da passt es ins Bild, dass es während der Bauphase des Gazeley-Areal keine einzige Information zu dem Mieter gab. An der Lagerhalle weist kein Schild darauf hin, dass dort „Amazon“ der Mieter ist. Immerhin: Mehr als 500 Arbeitsplätze soll es dort geben, so Lierenfeld in der Ratssitzung. (Oliver Baum)

Zweieinhalb Stunden dauerten die Beratungen in der gemeinsamen Sitzung von Schulausschuss und Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Dormagen über die Sanierung und den Ausbau der Regenbogenschule sowie den Neubau für die Offene Ganztagsschule (OGS) auf dem Gelände der Grundschule. Ergebnis: Das von allen Beteiligten erarbeitete und favorisierte pädagogische Raumkonzept geht nun in die Ausschreibung der Planungsleistungen.

Der große Gebäudekörper ist die vorhandene Grundschule in Rheinfeld. Links daneben, in Richtung der Straße „In der Au“, soll der Neubau für die OGS hin. (Repro: ED)

Es war teilweise ein zähes Ringen, das sich in der Sitzung am Dienstag, 25. September,  im Ratssaal abspielte. Im Ergebnis brachte der Schulausschuss die nächste Verfahrensstufe einstimmig auf den Weg. Bei der Abstimmung des Betriebsausschusses votierte lediglich die Zentrums-Fraktion dagegen. Zuvor, also am Ende von Präsentationen, Nachfragen und Diskussion, sorgte der Erste Beigeordnete der Stadt, Robert Krumbein, mit einem für ihn eher ungewohnt flammenden Appell für das passende Schlussstatement: „Wer eine gute Schule will, der muss bereit sein, dafür auch einmal einen neuen Kredit aufzunehmen, um entsprechend in die Bildungschancen unserer Kinder zu investieren. Mit dem vorgestellten ,partizipativ’ entwickelten Raumkonzept setzen wir den Standard für alle Schulsanierungen und Schulerweiterungen in der Zukunft im Stadtgebiet.“ Es könne nicht angehen, dass beim 80-Millionen-Euro-Paket für die beiden Schulzentren in Hackenbroich und am Bahnhof („ÖPP-Projekt“) die Beteiligten zukünftig hervorragende Standards hätten, während andere Schulstandorte schauen müssten, wie sie mit weitaus weniger Möglichkeiten klarkommen. Krumbein betonte auch, dass das vorliegende Konzept für die deutlich in die Jahre gekommene Regenbogenschule in Rheinfeld dem Konzept für den „LernOrt Horrem“ (SCHAUFENSTER berichtete) „sehr ähnlich ist“. Die Grundschule, die an der Straße „In der Au“ liegt, wird zukünftig von zwei auf drei Züge erweitert – der steigende Bedarf in Form von höheren Kinderzahlen und geplantem Neubaugebiet in Rheinfeld machen es möglich. Hinzu kommt, dass der bisherige OGS-Standort einige hundert Meter weit weg von der Schule liegt. Es wird nach dem Umbau und der Erweiterung also zusammengeführt, was zusammengehört. Schulleiter Thomas May hatte zu Beginn anschaulich und verständlich erläutert, wie das pädagogischen Raumkonzept aussieht – geprägt von multifunktionalen Nutzungsmöglichkeiten in beide Richtungen, also für die Schule und für die OGS. Dazu soll es mehr Rückzugsbereiche geben, Räume für Einzel- und Gruppenarbeit. „Viele sind von 7 bis 16 Uhr in der Schule. Wir reden also auch über einen Lebensraum, der attraktiv für die Kinder sein sollte“, betonte May. Dass das seinen Preis hat, ist klar: Eine erste grobe Kostenschätzung geht von zehn bis elf Millionen Euro aus. (Oliver Baum)

Seit Donnerstag vergangener Woche liegt der erste Sozialbericht für Dormagen vor. Die Verwaltung stellte ihn in der jüngsten Ratssitzung vor. Fazit: Dormagen wird „jünger“ und „älter“, die Stadt wächst durch Zuzüge, Minderjährige sind besonders von Armutsverhältnissen betroffen. Wer in der Vergangenheit schon öfter gedacht, dass es wieder mehr Kinderwagen im Stadtbild gibt, der hat sich nicht geirrt: In der Tat ist die Geburtenrate zwischen 2011 und 2016 um 22,51 Prozent gestiegen. Das sind rund drei Prozent mehr als der Bundesdurchschnitt. Alleine im vergangenen Jahr wurden 578 Kinder geboren, seit 2008 der höchste Wert.

Dormagen wird in seiner Bevölkerungsstruktur immer bunter. Diese Entwicklung bestätigte der erste Sozialbericht, den der Bürgermeister in der jüngsten Stadtratssitzung vorstelle. (Archiv-Foto Sauberhaft-Tag)

Zwar stehen dem 701 Sterbefälle gegenüber, aber es ist deutlich eine Trendwende zu mehr Geburten erkennbar. Bestätigt wird dies durch die Geburten auch in diesem Jahr. Bis zum 31. August wurden bereits 428 Babys geboren. Dormagen wird „älter“ und „jünger“, denn den höchsten Zuwachs verzeichnet die Gruppe der über 80-Jährigen und die Gruppe der unter Dreijährigen. Das führt zwangsläufig zu veränderten Bedarfen im Bereich der Altenheime und Kindertagesstätten (Kita), eine große Herausforderung für die Stadt. „Allein aus den Geburtenzahlen lässt sich der künftige Bedarf an Kitas nicht ableiten“, so Bürgermeister Erik Lierenfeld. Vielmehr müssen auch die Zuzüge mit in die Planungen einfließen. Dormagen verzeichnet dabei einen deutlichen Zuwachs. Die Stadt ist von 2012 bis 2017 um 2.016 Einwohner auf 65.166 gewachsen. Das ist ein Anstieg um 3,28 Prozent (NRW 1,91 Prozent). Ein Großteil des Zuwachses kam 2015 durch die Flüchtlingsunterbringung zustande. Aber auch unterschiedliche Bevölkerungsgruppen ziehen nach Dormagen. Das liegt unter anderem an der hervorragenden Lage zwischen Düsseldorf und Köln. Insgesamt sind von 2012 bis 2016 insgesamt 10.618 Deutsche (Wegzug 10.669) und 9.476 Nicht-Deutsche (Wegzug 6.505) weggezogen. Dadurch hat die Stadt stark zunehmende Aufgaben der Integration zu bewältigen, da es 22,64 Prozent Ausländer und Menschen mit mehrfacher Staatsbürgerschaft gibt. Als erste Maßnahme schlug die Verwaltung daher vor, dies mit dem neuen Case-Managment, das im Rahmen des Modellprojektes „Einwanderung gestalten“ gemeinsam mit dem Jobcenter und vielen weiteren Partnern entwickelt wurde, zu bewältigen. (Es wurde im Rahmen des Jugendhilfeausschusses am vergangenen Donnerstagabend nach Redaktionsschluss vorgestellt; Anmerkung der Redaktion). Nicht umsonst betitelte der Bürgermeister diesen Bericht auch als „Daten für Taten“. Die werden auch im Bereich der Kinderarmut nötig sein. Dem Sozialbericht zufolge sind Minderjährige besonders von Armutsverhältnissen betroffen. Fast jedes sechste Kind in Dormagen lebt von der Mindestsicherung. Besonders stark betroffen sind Kinder in Horrem (548 Minderjährige), Hackenbroich (324) sowie in der Innenstadt (178). Die Stadt möchte daher einen neuen Förderantrag im Rahmen des Landesprogramms „Zusammen im Quartier – Kinder stärken – Zukunft sichern“ stellen, um weitere Daten erheben zu können und Maßnahmen zur Kinderarmutsbekämpfung in den drei betroffenen Stadtteilen fachgerecht beurteilen beziehungsweise bewerten zu können. (Andrea Lemke)

Der Rudolf-Harfbig-Weg ist in Höhe der Horremer Kleingartenanlage ein Wirtschaftsweg. Autos dürfen da gar nicht weiter fahren. (Foto: -oli)

Es passiert nicht oft, aber es passiert: Das „Knöllchen“ der Stadtverwaltung wurde bezahlt, da flattert eine „Mahnung“ in den Briefkasten. Wer die Zahlung dann nicht belegen kann, muss noch mal Geld berappen – und dann gleich deutlich mehr. Eva-Maria Frank staunte nicht schlecht, als sie aus dem Urlaub zurückkehrte. In ihrem Briefkasten fand sie einen Bußgeldbescheid der Stadt Dormagen. Insgesamt sollte sie 58,50 Euro bezahlen – inklusive Gebühren (25 Euro) und Auslagen (3,50 Euro). Rund einen Monat zuvor hatte die Witwe, die eine Parzelle in der Kleingartenanlage Horrem besitzt, am Rudolf-Harbig-Weg (Wirtschaftsweg) falsch geparkt. Die schriftliche Verwarnung führte Frank zum Ordnungsamt ins Neue Rathaus. Dort bezahlte sie die fälligen 30 Euro bar und bekam dafür einen Einzahlungsbeleg. Den konnte sie nun sehr gut gebrauchen, als sie aus dem Urlaub zurück war. „Ich bin wieder ins Ordnungsamt und habe der Mitarbeiterin gesagt, dass ich doch sehr verwundert bin“, berichtet die Rentnerin. Mit dem Einzahlungsbeleg konnte sie die Zahlung des Verwarnungsgeldes in Höhe von 30 Euro beweisen. „Die Mitarbeiterin hat mir dann nur gesagt, dass sie das aus dem System nimmt. Eine Entschuldigung gab es nicht“, erzählt Frank weiter. Die ältere Dame ist dabei noch ganz aufgeregt, denn ohne den Beleg über die erste Zahlung hätte sie nun noch einmal 58,50 Euro bezahlen müssen – ein Betrag, der heutzutage nicht nur Rentnern oftmals schon sehr weh tut. Die Rentnerin hatte auf dem Wirtschaftsweg am Rand der Kleingartenanlage in Horrem geparkt, um ihrer Pflicht nachzukommen, die Außenwand ihrer Parzelle mit einem längeren Zaun sauber und in Ordnung zu halten. Früher hat das immer ihr verstorbener Mann gemacht. Im vergangenen Jahr sind ihr Sohn und Enkelsohn eingesprungen. Doch die konnten in diesem Jahr nicht. „Mit ist schon klar, dass ich meinen Wagen da nicht lange abstellen kann, aber wie soll ich denn sonst in meinem Alter den Müll dort wegschaffen“, so Frank. Damit es anderen in der Kleingartenanlage nicht auch so ergeht, hat sie dort von dem unschönen Vorfall berichtet. (Oliver Baum)