Eigenbetrieb, oh weh!

DER KOMMENTAR

Es sind knapp eineinhalb Monate seit Silvester vergangen und schon steht das Unwort des Jahres 2019 fest: Eigenbetrieb. Schaut man auf die anderen Städte und Gemeinden alleine im Gebiet des Rhein-Kreises Neuss fällt auf: Ja, auch dort läuft ab und an schon mal ein Bauprojekt – sei es eine Sanierung, sei es ein Neubau – kosten- und zeitseitig aus dem Ruder. Mit Blick auf Dormagen ist das mittlerweile aber leider die bitterböse Regel, die den Steuerzahler insgesamt Millionen an Euro kostet – Imageschaden für die Kommune inklusive!

 

Die Sanierung der Sekundarschule wird mittlerweile zum Millionengrab für die Stadt. (Foto: Archiv)

Ein zweiter Betriebsleiter wurde eingestellt, externe Projektsteuerer wurden beauftragt – und es haut oftmals noch immer nicht hin. In den Haushaltsberatungen jonglieren die Kommunalpolitiker mit kleinen vierstelligen Beträgen. Wozu überhaupt? Spätestens im nächsten Eigenbetriebsausschuss flattern wieder neue Hiobsbotschaften im mindestens sechsstelligen Bereich auf den Tisch. Gerne auch kurzfristig, per Tischvorlage oder als Kurzvortrag unter Mitteilungen. (Nach-)Fragen nach Zahlen oder genauen Planungen werden mindestens genauso oft gestellt, wie sie nicht („Wird zu Protokoll nachgereicht“) oder nur schwammig („Folgt im weiteren Verfahren“) beantwortet werden. Macht ja nichts, wenn es wichtig ist, dann wird eben noch eine weitere Sondersitzung einberufen.

Bei allem Verständnis dafür, dass Sanieren und Erweitern im Altbestand bekanntermaßen für jeden Bauherren ein großes Abenteuer mit vielen Risiken ist: Was der Eigenbetrieb den Bürgern dieser Stadt als „Serientäter“ zumutet, kann mitunter nur noch als Stümperei bezeichnet werden. Die aber weiterhin ohne jede Konsequenz bleibt. „Manchmal passieren Fehler. Aber wer viel macht, macht eben auch Fehler.“ Nein, das war nicht Oliver Welke in der heute-Show, das sagte Bürgermeister Erik Lierenfeld beim städtischen Neujahrsempfang. Wer Baunebenkosten bei einer Haushaltsaufstellung eben mal so vergisst, der beherrscht nachweislich sein „Handwerk“ nicht. Der Eigenbetrieb ist schon seit dem Desaster mit den zerstörten Schreiber-Fenstern und den verschwundenen Kunstwerken an der Sekundarschule im vergangenen Jahr ein Fall für den Rathauschef. Doch warum sollte der Bürgermeister etwas an den bestehenden Zuständigkeiten ändern? So ist und bleibt die in diesem Bereich offensichtlich fachlich reichlich überforderte Kämmerin für Pleiten, Pech und Pannen des Eigenbetriebs als Prellbock weitgehend auch politisch verantwortlich. Weitere Folgen oder Konsequenzen, auch intern, gibt es nicht oder sind nicht bekannt. Zurück bleibt der verwunderte Bürger, der sich fragt, ob das jetzt ewig so weiter gehen soll? (Oliver Baum)