Rechtsamt prüft Bauprojekte

Uwe Scheler arbeitet nicht mehr als „Technischer Leiter“ beim „Eigenbetrieb Dormagen“, der für die städtischen Gebäude zuständig ist. Die Stadt hat dem ehemaligen Betriebsleiter nach Informationen des RA außerordentlich gekündigt. Scheler war in der verantwortlichen Position beim Eigenbetrieb vor allem im Zuge der Sanierung der städtischen Sekundarschule aufgrund von erheblichen Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen massiv in die Kritik geraten.

Die Sanierung der am Max-Reger-Weg gelegenen Sekundarschule wird nun aber noch einmal deutlich teurer und erheblich länger dauern, als es bisher angenommen worden war: Im günstigsten Fall gehen die Projektsteuerer derzeit frühestens von einer Fertigstellung in 2021 aus. Zudem werde das Projekt rund eine Million € teurer, weil weitere planerische Leistungen erforderlich geworden seien. Auch beim „LernOrt Horrem“ gibt es weitere Verzögerungen. „Offensichtlich hat es in beiden Projekten Fehler gegeben, die dazu führen werden, dass Kinder nicht rechtzeitig dort lernen können, wo sie lernen sollten: in modernen Schulgebäuden. Ich habe großes Verständnis für jeden, den das ärgert. Mir geht es genauso“, so Bürgermeister Erik Lierenfeld.

Der Bürgermeister hat deshalb das städtische Rechtsamt mit der umfassenden und lückenlosen Prüfung beauftragt. Lierenfeld: „Beim Projekt ,LernOrt‘ stehen Fördermittel des Landes auf dem Spiel. Werden sie nicht plangerecht abgerufen, verfallen sie. Wir werden uns jetzt sehr genau ansehen müssen, was dazu geführt hat, dass die Zeitpläne trotzdem derart aus den Fugen geraten sind.“ Auch die beauftragten Planer und Projektsteuerer hätten sich „sehr unangenehmen“ Fragen zu stellen, erklärte Lierenfeld: „Wenn bei den Bürgerinnen und Bürgern der Eindruck entsteht, dass die öffentliche Hand es einfach nicht hinkriegt, dann ist das fatal.“ Erste Ergebnisse der internen Untersuchung werden noch in diesem Jahr erwartet. Die nächste Sitzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebs ist am Dienstag, 26. November, ab 17.30 Uhr im Ratssaal im Neuen Rathaus. (-oli/stp)

Auszüge aus dem Kommentar von Oliver Baum, meinDormagen vom 13. Februar 2019: „Bei allem Verständnis dafür, dass Sanieren und Erweitern im Altbestand bekanntermaßen für jeden Bauherren ein großes Abenteuer mit vielen Risiken ist: Was der Eigenbetrieb den Bürgern dieser Stadt als ,Serientäter‘ zumutet, kann mitunter nur noch als Stümperei bezeichnet werden. Die aber weiterhin ohne jede Konsequenz bleibt. ,Manchmal passieren Fehler. Aber wer viel macht, macht eben auch Fehler.‘ Nein, das war nicht Oliver Welke in der heute-Show, das sagte Bürgermeister Erik Lierenfeld beim städtischen Neujahrsempfang. Der Eigenbetrieb ist schon seit dem Desaster mit den zerstörten Schreiber-Fenstern und den verschwundenen Kunstwerken an der Sekundarschule im vergangenen Jahr ein Fall für den Rathauschef. Doch warum sollte der Bürgermeister etwas an den bestehenden Zuständigkeiten ändern? So ist und bleibt die in diesem Bereich offensichtlich fachlich reichlich überforderte Kämmerin für Pleiten, Pech und Pannen des Eigenbetriebs als Prellbock weitgehend auch politisch verantwortlich.“